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Lernwelten 2018

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Rechtshandbuch für Pflegeeinrichtungen von A-Z - Mai 2018

Böhme

Böhme, Hans
Rechtshandbuch für Pflegeeinrichtungen von A-Z
Verständliche Rechtserläuterungen – konkrete Handlungsanweisungen – direkte einsetzbare Arbeitshilfen
WEKA-Media, Kissing, 2002, 158 €, ISBN 3-8276-4424-0 – Mai 2018
 

Von dem im März 2003 an dieser Stelle vorgestellten Rechtshandbuch für Pflegeeinrichtungen liegt die 73. Nachlieferung vor.

 Gegenstand eines neuen Stichwortes ist die zwei Jahre nach ihrem Inkrafttreten am 24.05.2016 ab 25.05.2018 in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union gültige europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Damit wurde ein mehr als siebenjährigen Prozess zur europäischen Neuregelung des Datenschutzrechts zum Abschluss gebracht. Gemäß Artikel 288 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) hat die Verordnung allgemeine Geltung und ist in allen ihren Teilen verbindlich. Sie gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat und bildet künftig den maßgeblichen datenschutzrechtlichen Rahmen in der Europäischen Union. Die sich daraus ergebenden Konsequenzen für die Arbeit in Kliniken und Heimeinrichtungen werden erläutert.

 

Thema eines weiteren neuen Stichwortes ist die Patientenakte sowie das Recht auf Einsicht in dieselbe. Während die Behandlungsdokumentation verbraucherschutzrechtlich seit 26.02.2013 in § 630f BGB gesetzlich geregelt ist, sind die Pflegeplanung und die Pflegedokumentation in der außerklinischen Pflege durch die gesetzliche Pflegeversicherung seit 1994 und durch das moderne Heimrecht seit 2002 verpflichtend vorgeschrieben. Bisher richtete sich das Einsichtsrecht des Patienten in seine Patientenakte nach § 630g BGB. Zudem sieht die ärztliche Berufsordnung (Art. 10 Abs. 2 MBO-Ä) eine Pflicht zur Gewährung der Einsichtnahme vor. Nach weit verbreiteter Auffassung kann der Patient verlangen, dass ihm Gelegenheit gegeben wird, die Pflegedokumentation einzusehen, und dass auf seine Kosten Kopien der Dokumentation erstellt werden. Eine Rechtsprechung gibt es hierzu aber nicht. Die Details sind also bisher ungeklärt.

 

Eine Rezension von Paul-Werner Schreiner

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